Ressort: II Schlagworte: Präsidiale/Termine                                              STARTSEITE PARLAMENTSKORRESPONDENZ/BL/30.11.1998/Nr. 774  PRÄSIDIALE BESCHLIESST DIE NÄCHSTEN PLENAR- UND AUSSCHUSSTERMINE  Die Fraktionen äußern sich zu Palais Epstein  Wien (PK) - Die Präsidialkonferenz des Nationalrates hat einvernehmlich die Tagesordnung für die nächste Plenarsitzung am Freitag, dem 4. Dezember, festgelegt.... Die Präsidiale hat sich neuerlich mit dem Thema der Nutzung des Palais Epstein beschäftigt, wobei im Präsidialprotokoll dazu folgendes festgehalten ist:  Der Präsident berichtet über das Schreiben, das er am 20. November als Ergebnis der Beratungen in der vorletzten Präsidialsitzung an den Bundeskanzler gerichtet hat und fügt hinzu, dass der Ministerrat seine Entscheidung bis zur nächsten Sitzung des Ministerrates aufgeschoben hat.  Nach einer Diskussion über die weitere Vorgangsweise in dieser Angelegenheit, an der sich alle Mitglieder der Präsidialkonferenz beteiligen, wird neuerlich von allen fünf Fraktionen übereinstimmend festgestellt, dass am Interesse des Parlaments am Palais Epstein festgehalten wird, wobei klargestellt wird, dass es nicht um die Nutzung des Palais Epstein für Zwecke des Bundesrates, sondern um eine kostengünstige und funktionsgerechte Lösung für gesamtparlamentarische Zwecke handelt.  Gleichzeitig wird neuerlich betont, dass Konzepte der Regierung, die auf die Einrichtung eines Hauses der Geschichte oder eines Hauses der Toleranz gerichtet sind, grundsätzlich unterstützt werden. Die Mitglieder der Präsidialsitzung sind allerdings übereinstimmend der Auffassung, dass die diesbezüglichen Planungen  noch unpräzise und widersprüchlich sind und daher wohl erst nach Vorliegen eines akkordierten Konzeptes eine qualifizierte Grundstücks- bzw. Objektsuche mit anschließendem Ideenbewerb zur Realisierung eines "Hauses der Geschichte"  ("Haus der Toleranz"/"Haus der Zeitgeschichte") sinnvoll wäre. Die Mitglieder  der Präsidialkonferenz behalten sich vor, gegebenenfalls nach Art. 52 B-VG  eine Fünfparteien-Entschließung in dieser Angelegenheit vorzubereiten,  und hoffen auf eine rasche Entscheidung der Bundesregierung. (Schluss)  http://www.parlinkom.gv.at/pd/pk/1998/PK0774.html               STARTSEITE ---------------------------------------------------------------------------                               HTML-Dokument am 01.12.1998 erstellt. (Hervorhebung pro Austria)